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HUFAK — HochschülerInnenschaft Universität für angewandte Kunst

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Martin Graf muss gehen!

Martin Graf wurde am 28. Oktober 2008 zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt. Die jüngsten Aussagen gegenüber dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, haben am 27. Mai 2009 zu einer Erklärung der Klubobleute von SPÖ, ÖVP und Grünen geführt. Sie halten darin fest, dass Grafs Aussagen weder mit ethischen noch demokratiepolitischen Standards vereinbar sind.
Die gültige Geschäftsordnung des Nationalrats ermöglicht keine Abwahl gewählter Präsidenten. Ein handlungsfähiger Präsident braucht aber das Vertrauen der Mehrheit der Nationalratsabgeordneten.

www.ruecktritt-martin-graf.at